Fährenbetriebsverordnung
Verordnung über den Betrieb der Fähren auf Bundeswasserstraßen
- Zuletzt geändert durch Art. 2§ 5 V v. I 1398
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§ 17Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- (1)
- Diese Verordnung tritt am in Kraft.
- (2)
- Gleichzeitig treten außer Kraft
- 1.
- die Rheinfährenordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9501-11, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 48 Abs. 2 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 265), mit Ausnahme des § 1 Abs. 1, der §§ 23 bis 34, 50 und 51 sowie der Anlage 7,
- 2.
- die Verordnung über den Verkehr und den Betrieb der Fähren auf Bundeswasserstraßen vom (BGBl. II S. 1141), zuletzt geändert durch § 11.06 Abs. 2 der Verordnung vom (BGBl. I S. 59),
- 3.
- die Donaufährenverordnung vom (Verkehrsblatt S. 580), geändert durch Verordnung vom (Verkehrsblatt S. 184),
- 4.
- die Verordnung über Fähren auf dem Edersee vom (Verkehrsblatt S. 317),
- 5.
- die Schiffahrtspolizeiverordnung über die Feuersicherheit der mit Motoren betriebenen Fahrgastschiffe und Fähren in der Binnenschiffahrt vom (BAnz. Nr. 54 vom ).
- (3)
- Fährprüfungsbücher auf Grund einer nach Absatz 2 außer Kraft tretenden Vorschrift dürfen aufgebraucht werden.