Fahrzeugteileverordnung*)
Verordnung über die Prüfung und Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen sowie deren Kennzeichnung
- Zuletzt geändert durch Art. 171 G v. I 626
- Eingangsformel
- …
Abschnitt 1Allgemeines
- § 1
- Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen
Abschnitt 2Allgemeine Bauartgenehmigung und Prüfzeichen
- § 2
- Zulässigkeit der Bauartgenehmigung
- § 3
- Anträge auf Bauartgenehmigung und Prüfung
- § 4
- Erteilung der Bauartgenehmigung
- § 5
- Prüfstellen
- § 6
- Aufgaben der Prüfstelle
- § 7
- Prüfzeichen
- § 8
- Verwahrung und Rückgabe der Muster und Unterlagen
- § 9
- Übereinstimmung der Produktion
- § 10
- Nachträgliche Nebenbestimmungen, Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Allgemeinen Bauartgenehmigung
Abschnitt 3Bauartgenehmigung im Einzelfall - Einzelgenehmigung
- § 11
- Antrag auf Einzelgenehmigung
- § 12
- Prüfung durch die Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde)
- § 13
- Erteilung der Einzelgenehmigung
- § 14
- Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Einzelgenehmigung
Abschnitt 4Bestandsschutz
- § 15
- Bisherige Genehmigungen
Abschnitt 5Schlußvorschriften
- § 16
- Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Anlage 1
- Bei Antrag auf Erteilung der Allgemeinen Bauartgenehmigung einzureichende Muster und Unterlagen
- Anlage 2 Teil 1
- Zuständige Prüfstellen für bestimmte Fahrzeugteile und ihre bisher zugeteilten Kennbuchstaben
- Anlage 2 Teil 2
- Kennbuchstaben, die nicht mehr zugeteilt werden
- Anlage 3
- Muster für das Prüfzeichen