Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung*)
Verordnung zur grenzüberschreitenden Ausschreibung für Strom aus erneuerbaren Energien
- Ersetzt 754-27-6 V v. I 1629
- Zuletzt geändert durch Art. 12 G v. I 3138
Teil 1Allgemeine Bestimmungen
- § 1
- Grenzüberschreitende Ausschreibungen
- § 2
- Anwendungsbereich
- § 3
- Begriffsbestimmungen
Teil 2Verfahren der Ausschreibung
Abschnitt 1Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
- § 4
- Ausschreibungen
- § 5
- Bekanntmachung der Ausschreibungen
- § 6
- Anforderungen an Gebote
- § 7
- Ausschreibungsverfahren
- § 8
- Sicherheiten
- § 9
- Erstattungen von Sicherheiten
- § 10
- Ausschluss von Geboten
- § 11
- Ausschluss von Bietern
- § 12
- Zuschlagsverfahren
- § 13
- Zuordnung der Zuschläge und Sicherheiten
- § 14
- Bekanntgabe des Zuschlags und des Zuschlagswerts
- § 15
- Entwertung von Zuschlägen
Abschnitt 2Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
- § 16
- Höchstwert für Windenergieanlagen an Land
- § 17
- (weggefallen)
- § 18
- Änderungen und Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
- § 19
- Besondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften
- § 20
- Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
- § 21
- Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
Abschnitt 3Ausschreibungen für Solaranlagen
- § 22
- Besondere Zuschlagsbedingungen für Solaranlagen
- § 23
- Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen
- § 24
- Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen
- § 25
- Anzulegender Wert für Solaranlagen
- § 26
- Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen
Teil 3Zahlungen von Marktprämien nach dieser Verordnung
- § 27
- Zahlungsanspruch
- § 28
- Überprüfung der Voraussetzungen des Zahlungsanspruchs
- § 29
- Ausgleichsmechanismus
Teil 4Pönalen
- § 30
- Pönalen
- § 31
- Pflichten der Übertragungsnetzbetreiber
Teil 5Die ausschreibende Stelle
- § 32
- Ausschreibende Stelle und ausländische Stelle
- § 33
- Veröffentlichungen
- § 34
- Mitteilungspflichten
- § 35
- Vorgaben und Maßnahmen der ausschreibenden Stelle
- § 36
- Festlegungen
Teil 6Bestimmungen für Anlagen im Bundesgebiet, die von einem Kooperationsstaat gefördert werden
- § 37
- Geöffnete ausländische Ausschreibungen
- § 38
- Anlagen im Bundesgebiet, die eine Förderung von einem Kooperationsstaat erhalten
Teil 7Völkerrechtliche Vereinbarungen
- § 39
- Inhalt der völkerrechtlichen Vereinbarungen
Teil 8Datenschutz, Rechtsschutz
- § 40
- Datenübermittlung
- § 41
- Löschung von Daten
- § 42
- Rechtsschutz
- § 43
- Übergangsbestimmungen
- Anlage
- Höhe der Marktprämie für Strom aus Solaranlagen und Windenergieanlagen an Land, die Strom in ein Netz außerhalb der Preiszone der Bundesrepublik Deutschland einspeisen