Eingangsformel
…

Abschnitt 1Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen

§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Allgemeine Vorschriften

§ 3
An das Gebäude angrenzende Stellplätze
§ 4
Leitungsinfrastruktur
§ 5
Errichtung eines Ladepunktes

Abschnitt 3Zu errichtende Gebäude

§ 6
Zu errichtende Wohngebäude mit mehr als fünf Stellplätzen
§ 7
Zu errichtende Nichtwohngebäude mit mehr als sechs Stellplätzen

Abschnitt 4Bestehende Gebäude

§ 8
Größere Renovierung bestehender Wohngebäude mit mehr als zehn Stellplätzen
§ 9
Größere Renovierung bestehender Nichtwohngebäude mit mehr als zehn Stellplätzen
§ 10
Bestehende Nichtwohngebäude mit mehr als 20 Stellplätzen

Abschnitt 5Gemischt genutzte Gebäude, Lade- und Leitungsinfrastruktur im Quartier, Unternehmererklärung und Ausnahmen

§ 11
Gemischt genutzte Gebäude
§ 12
Lade- und Leitungsinfrastruktur im Quartier
§ 13
Unternehmererklärung
§ 14
Ausnahmen

Abschnitt 6Bußgeld- und Schlussvorschriften

§ 15
Bußgeldvorschriften
§ 16
Übergangsvorschriften
§ 17
Inkrafttreten