Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt*)
Fünfzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
- Eingangsformel
- …
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmung
- § 3
- Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und der Bereitstellung auf dem Markt
- § 4
- Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
- § 5
- Inkrafttreten
- Schlussformel
- …