Eingangsformel
…

Abschnitt 1Allgemeines, Ermächtigungen

§ 1
Feststellung des Haushaltsplans
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Gewährleistungsermächtigungen
§ 4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
§ 5
Ausgaben der Bereichsausnahme nach § 1a des Artikel 115-Gesetzes

Abschnitt 2Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

§ 6
Flexibilisierte Ausgaben
§ 7
Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung
§ 8
Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen sowie Verzicht auf Auslagenerstattung
§ 9
Bewilligung von Zuwendungen
§ 10
Sorgfalts- und Prüfpflichten
§ 11
Bezüge
§ 12
Verbriefung von Verpflichtungen
§ 13
Liquiditätshilfen, Darlehen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung
§ 14
Rückzahlung, Titelverwechslung

Abschnitt 3Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen

§ 15
Verbindlichkeit des Stellenplans
§ 16
Ausbringung von Planstellen und Stellen
§ 17
Stelleneinsparung
§ 18
Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal
§ 19
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen
§ 20
Ausbringung von Leerstellen
§ 21
Umwandlung von Planstellen und Stellen
§ 22
Sonderregelungen
§ 23
Überhangpersonal

Abschnitt 4Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 24
Fortgeltung
§ 25
Inkrafttreten

Anlage
Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2026