Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung*)
Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 186
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Registerführung
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 3
- Kommunikation mit der Registerverwaltung
- § 4
- Korrektur von Fehlern
- § 5
- Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise
- § 6
- Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister
- § 7
- Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister
- § 8
- Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber
- § 9
- Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer
- § 10
- Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
- § 11
- Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze
Abschnitt 2Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen
Unterabschnitt 1Ausstellung von Herkunftsnachweisen
- § 12
- Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen
- § 13
- Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung
- § 14
- Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken
- § 15
- Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung
- § 16
- Inhalte des Herkunftsnachweises
- § 17
- Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen
Unterabschnitt 2Ausstellung von Regionalnachweisen
- § 18
- Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen
- § 19
- Inhalte des Regionalnachweises
- § 20
- Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen
Unterabschnitt 3Registrierung und Löschung von Anlagen
- § 21
- Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
- § 22
- Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
- § 23
- Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister
- § 24
- Änderung von Anlagendaten
- § 25
- Registrierung von Gesamtanlagen
- § 26
- Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung
- § 27
- Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers
Abschnitt 3Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
- § 28
- Übertragung von Herkunftsnachweisen
- § 29
- Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen
- § 30
- Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
- § 30a
- Gekoppelte Lieferung von Herkunftsnachweisen
- § 31
- Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung
- § 32
- Löschung von Herkunftsnachweisen
- § 33
- Löschung von Regionalnachweisen
- § 34
- Verfall von Herkunftsnachweisen
- § 35
- Verfall von Regionalnachweisen
Abschnitt 4Anerkennung und Import von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
- § 36
- Anerkennung von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
- § 37
- Import anerkannter Herkunftsnachweise
Abschnitt 5Pflichten von Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen
- § 38
- Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
- § 39
- Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters
- § 40
- Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber
- § 41
- Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber
- § 42
- Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen
- § 42a
- Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten hocheffizienten KWK-Anlagen
- § 43
- Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
- § 44
- Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber
Abschnitt 6Erhebung, Speicherung, Verwendung, Übermittlung und Löschung von Daten
- § 45
- Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
- § 46
- Datenübermittlung
- § 47
- Löschung von Daten
Abschnitt 7Ordnungswidrigkeiten
- § 48
- Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 8Sperrung und Schließung des Kontos, Ausschluss von der Teilnahme an den Registern
- § 49
- Sperrung und Entsperrung des Kontos
- § 50
- Schließung des Kontos
- § 51
- Ausschluss von der Teilnahme an den Registern, erneute Teilnahme nach Ausschluss
Abschnitt 9Nutzungsbedingungen
- § 52
- Nutzungsbedingungen
- § 53
- Ausschluss des Widerspruchsverfahrens
- § 54
- (weggefallen)