Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung*)
Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
- Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. I Nr. 225
Abschnitt 1Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 1
- Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
- § 2
- Zulassungsverfahren und Koordinierung
- § 3
- Antragsunterlagen und Entscheidungsfrist
- § 4
- Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen
- § 5
- Grenzüberschreitende Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit
- § 6
- Notwendige Vorgaben in der Erlaubnis und der Genehmigung
- § 7
- Besondere Pflichten des Inhabers einer Erlaubnis oder einer Genehmigung
- § 8
- Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis oder Genehmigung
- § 9
- Überwachungspläne und Überwachungsprogramme
- § 10
- Unterrichtung durch die Länder
Abschnitt 3Sonderregelungen für Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen
- § 11
- Anwendungsbereich
- § 12
- Berechnung der Frachten bei Vermischung
- § 13
- Zusätzliche Parameter
- § 14
- Mess- und Überwachungsanforderungen
- § 15
- Berichtspflichten, Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 4Ordnungswidrigkeiten und Übergangsvorschrift
- § 16
- Ordnungswidrigkeiten
- § 17
- Übergangsvorschrift