1. AbschnittAllgemeine Vorschriften

§ 1
Grundsatz
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 2a
Krankenhausstandort
§ 3
Anwendungsbereich
§ 4
…
§ 5
Nicht förderungsfähige Einrichtungen
§ 6
Krankenhausplanung und Investitionsprogramme
§ 6a
Zuweisung von Leistungsgruppen
§ 6b
Zuweisung von Koordinierungs- und Vernetzungsaufgaben
§ 6c
Bestimmung als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung
§ 7
Mitwirkung der Beteiligten

2. AbschnittGrundsätze der Investitionsförderung

§ 8
Voraussetzungen der Förderung
§ 9
Fördertatbestände
§ 10
Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung
§ 11
Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung
§ 12
Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen
§ 12a
Fortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 2019
§ 12b
Transformationsfonds, Verordnungsermächtigung
§ 13
Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben
§ 14
Auswertung der Wirkungen der Förderung
§ 14a
Krankenhauszukunftsfonds
§ 14b
Evaluierung des Reifegrades der Krankenhäuser hinsichtlich der Digitalisierung und Begleitforschung für die digitale Transformation im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds
§ 15
Beteiligung an Schließungskosten

3. AbschnittVorschriften über Krankenhauspflegesätze

§ 16
Verordnung zur Regelung der Pflegesätze
§ 17
Grundsätze für die Pflegesatzregelung
§ 17a
Finanzierung von Ausbildungskosten
§ 17b
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung
§ 17c
Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik
§ 17d
Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen
§ 18
Pflegesatzverfahren
§ 18a
Schiedsstelle, Verordnungsermächtigung
§ 18b
…
§ 19
Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen
§ 20
Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften

4. AbschnittSonderregelungen

§ 21
Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2
§ 21a
Versorgungsaufschlag an Krankenhäuser auf Grund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2
§ 22
Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
§ 23
Verordnungsermächtigung
§ 24
Überprüfung der Auswirkungen
§ 25
Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung und von der Prüfung von Strukturmerkmalen, Verordnungsermächtigung
§ 26
(weggefallen)
§ 26a
Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
§ 26b
Kostentragung für durch den Bund beschaffte Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remdesivir
§ 26c
Kostenerstattung für durch den Bund beschaffte Produkte
§ 26d
Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
§ 26e
Erneute Sonderleistung an Pflegefachkräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
§ 26f
Ausgleich für Steigerungen der Kosten für den Bezug von Erdgas, Wärme und Strom

5. AbschnittSonstige Vorschriften

Unterabschnitt 1Zuständigkeiten, Statistik, Darlehen

§ 27
Zuständigkeitsregelung
§ 28
Auskunftspflicht und Statistik
§ 29
…
§ 30
Darlehen aus Bundesmitteln

Unterabschnitt 2Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus

§ 31
Beleihung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus
§ 32
Eignung zur Aufgabenwahrnehmung
§ 33
Aufsicht über den Beliehenen
§ 34
Rückgriff
§ 35
Finanzierung
§ 36
Unterstützung und Beratung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus
§ 37
Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit der Ermittlung der Vergütung eines Vorhaltebudgets
§ 38
Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit Zuschlägenzur Förderung von Koordinierungs- und Vernetzungsaufgaben und zur Finanzierung der speziellen Vorhaltung von Hochschulkliniken

Unterabschnitt 3Förderbeträge und Förderung der Spezialisierung

§ 39
Förderbeträge für die Bereiche Pädiatrie, Geburtshilfe, Stroke Unit, Spezielle Traumatologie und Intensivmedizin
§ 40
Aufgaben des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus hinsichtlich der Förderung der Spezialisierung bei der Erbringung von onkochirurgischen Leistungen