Konzessionsvergabeverordnung*)
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen
- Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. I Nr. 137
Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation
Unterabschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
- § 1
- Gegenstand und Anwendungsbereich
- § 2
- Berechnung des geschätzten Vertragswerts
- § 3
- Laufzeit von Konzessionen
- § 4
- Wahrung der Vertraulichkeit
- § 5
- Vermeidung von Interessenkonflikten
- § 6
- Dokumentation und Vergabevermerk
Unterabschnitt 2Kommunikation; Bekanntmachungen
- § 7
- Grundsätze der Kommunikation
- § 8
- Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
- § 8a
- Erstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
- § 9
- Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
- § 10
- Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
- § 11
- Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 2Vergabeverfahren
Unterabschnitt 1Allgemeine Verfahrensvorschriften
- § 12
- Allgemeine Grundsätze
- § 13
- Verfahrensgarantien
- § 14
- Umgehungsverbot
Unterabschnitt 2Vorbereitung des Vergabeverfahrens
- § 15
- Leistungsbeschreibung
- § 16
- Vergabeunterlagen
- § 17
- Bereitstellung der Vergabeunterlagen
- § 18
- Zusätzliche Auskünfte zu den Vergabeunterlagen
Unterabschnitt 3Bekanntmachungen
- § 19
- Konzessionsbekanntmachung; Ex-ante-Transparenz
- § 20
- Ausnahmen von der Konzessionsbekanntmachung
- § 21
- Vergabebekanntmachung, Bekanntmachung über Änderungen einer Konzession
- § 22
- Konzessionen, die soziale und andere besondere Dienstleistungen betreffen
- § 23
- Form und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen
Unterabschnitt 4Auswahlverfahren und Zuschlag
- § 24
- Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
- § 25
- Anforderungen an die Auswahl geeigneter Unternehmen; Eignungsleihe
- § 26
- Beleg für die Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
- § 27
- Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten
- § 28
- Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote
- § 29
- Prüfung und Aufbewahrung der ungeöffneten Teilnahmeanträge und Angebote
- § 30
- Unterrichtung der Bewerber oder Bieter
- § 31
- Zuschlagskriterien
- § 32
- Aufhebung von Vergabeverfahren
Abschnitt 3Ausführung der Konzession
- § 33
- Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 4Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 34
- Übergangsbestimmung für die elektronische Kommunikation und elektronische Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten
- § 35
- Elektronische Kommunikation durch Auslandsdienststellen
- § 36
- Fristberechnung
- § 37
- Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms