Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 188
Die Verlinkung ist teilweise verfügbar. Noch ungeprüfte Bezüge bleiben unverlinkt.
Erster AbschnittBeirat
§ 6Einberufung
- (1)
- Die oder der Vorsitzende beruft die Mitglieder des Beirats durch Einladung in Textform zu den Sitzungen ein; dabei soll nach Möglichkeit eine Frist von einem Monat eingehalten werden.
- (2)
- Der Beirat ist einzuberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder dies verlangt.
- (3)
- Die Stellvertreter sind gleichzeitig mit den Mitgliedern einzuladen. Im Verhinderungsfall hat das Mitglied seinen Stellvertreter sowie die Künstlersozialkasse zu benachrichtigen.
- (4)
- In der Einladung ist die Tagesordnung mitzuteilen.
- (5)
- Soll der Beirat zur Feststellung des Haushaltsplans nach § 43 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes gehört werden, ist der Einladung der Entwurf des Haushaltsplans beizufügen.