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Abschnitt 5Unterweisung der Beschäftigten; Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit

§ 12Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit

Der Ausschuss nach § 21 der Betriebssicherheitsverordnung vom (BGBl. I S. 49), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom (BGBl. I S. 1224) geändert worden ist, berät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei lärm- oder vibrationsbezogenen Gefährdungen. § 21 Absatz 4 und 5 der Betriebssicherheitsverordnung gilt entsprechend.