Maschinenverordnung-Durchführungsgesetz*)
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1230
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Sprache der Anleitungen, der Informationen, der EU-Konformitätserklärung und der EU-Einbauerklärung
- § 3
- Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
- § 4
- Stichproben bei der Marktüberwachung
- § 5
- Unterrichtung bei Nichtkonformität einer Maschine, eines dazugehörigen Produktes oder einer unvollständigen Maschine
- § 6
- Maßnahmen bei Nichtkonformität einer Maschine, eines dazugehörigen Produktes oder einer unvollständigen Maschine in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union
- § 7
- Unterrichtung bei Risiken trotz Konformität einer Maschine, eines dazugehörigen Produktes oder einer unvollständigen Maschine
- § 8
- Notfallverfahren
- § 9
- Bußgeldvorschriften
- § 10
- Strafvorschriften
- § 11
- Übergangsvorschrift
- § 12
- Anwendungsvorschrift