1. Ostseeschutz-Änderungsverordnung
Erste Verordnung zu Änderungen der Anlagen III und IV zum Übereinkommen von 1992 über den Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets
- Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. I 78
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Art 9Inkrafttreten
- (1)
- Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Die in Artikel 1 bezeichneten Änderungen sind für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten und werden innerstaatlich nach Maßgabe dieser Verordnung angewendet.
- (2)
-
Artikel 2 Satz 2 und Artikel 5 Abs. 1 und 2 Satz 1 treten
- 1.
- für Schiffe, die vor dem gebaut sind, am ,
- 2.
- für Schiffe, die vom an gebaut werden, am in Kraft.
- (3)
- Die Artikel 6 und 7 Abs. 1 Nr. 3 treten am in Kraft.