Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

§ 1
Zweck dieser Verordnung; Anwendungsbereich
§ 2
Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
§ 3
Zertifizierung von Systemkomponenten

Abschnitt 2Übermittlung des Lichtbildes an die Passbehörde

§ 4
Fertigung und Übermittlung des Lichtbilds durch ein sicheres Verfahren
§ 5
Übermittlung des Lichtbilds unter Einbindung eines Cloudanbieters
§ 6
Registrierung und Identifizierung eines Dienstleisters bei einem Cloudanbieter
§ 7
Pflichten des Cloudanbieters
§ 8
Übermittlung des Lichtbilds von einem Lichtbildaufnahmegerät eines Dienstleisters
§ 9
Fertigung des Lichtbilds durch die Passbehörde

Abschnitt 3Übermittlung der Passantragsdaten

§ 10
Qualitätssicherung
§ 11
Übermittlung der Daten an den Passhersteller
§ 12
Qualitätsstatistik

Abschnitt 4Passmuster; Ausgabe und Versand des Passes

§ 13
Muster des Reisepasses; Änderung von Daten
§ 14
Muster des vorläufigen Reisepasses; Änderung von Daten
§ 15
Muster des amtlichen Passes; Änderung von Daten
§ 16
Lichtbild
§ 17
Ausgabe und Versand des Passes

Abschnitt 5Befreiung von der Passpflicht und Passersatzpapiere

§ 18
Befreiung von der Passpflicht
§ 19
Passersatz
§ 20
Muster der amtlichen Ausweise als Passersatz
§ 21
Lichtbilder für den Passersatz
§ 22
Gültigkeitsdauer des Passersatzes
§ 23
Andere Regelungen für einen Passersatz

Abschnitt 6Amtliche Pässe

§ 24
Ausstellung
§ 25
Gültigkeitsdauer
§ 26
Rückgabe

Abschnitt 7Gebühren und Auslagen

§ 27
Gebühren
§ 28
Ermäßigung und Befreiung von Gebühren

Abschnitt 8Schlussvorschriften

§ 29
Übergangsregelung

Anlage 1
Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten
Anlage 2b
Muster des Aufklebers zur Änderung des Wohnortes
Anlage 2
Passmuster Reisepass (32 Seiten)
Anlage 2a
Passmuster Reisepass (48 Seiten)
Anlage 2c
Muster des Aufklebers zur Änderung des Wohnortes nach elektronischer Anmeldung nach § 23a des Bundesmeldegesetzes
Anlage 2d
Muster des Aufklebers zur Eintragung amtlicher Vermerke
Anlage 3
…
Anlage 4
Passmuster Dienstpass
Anlage 5
Passmuster Diplomatenpass
Anlage 6
…
Anlage 7
…
Anlage 7a
Muster des Aufklebers zur Änderung des Dienstortes oder der Dienstbezeichnung
Anlage 8
Anforderungen an das Lichtbild für den Pass im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes
Anlage 9
…
Anlage 10
…
Anlage 11
Formale Anforderungen an die Einträge in Pässe im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes