Eingangsformel

…

§ 1

Persönlicher Geltungsbereich, leistungsbezogene Entgelte

§ 2

Leistungsentgelt

§ 3

Ermittlung des Niederlassungsbudgets für die Beamtinnen und Beamten des einfachen und des mittleren Dienstes

§ 4

Ermittlung des Zahlbetrages für die Beamtinnen und Beamten des einfachen und des mittleren Dienstes

§ 5

Durchführung der Leistungsbeurteilung für die Beamtinnen und Beamten des einfachen und des mittleren Dienstes

§ 6

Ermittlung des Zahlbetrages für die Beamtinnen und Beamten des gehobenen und des höheren Dienstes

§ 7

Gesamtbeurteilung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen und des höheren Dienstes

§ 8

Leistungsbeurteilung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen und höheren Dienstes

§ 9

Zielbewertung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen und des höheren Dienstes

§ 10

Zielvereinbarung für die Beamtinnen und Beamten des gehobenen und des höheren Dienstes

§ 11

Schlichtungsverfahren für die Leistungs- und Gesamtbeurteilung

§ 12

Leistungsentgelt bei nicht zu vertretender Verhinderung an der Dienstverrichtung

§ 13

Übergangsregelung

§ 14

Inkrafttreten, Außerkrafttreten