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Art 1Inkraftsetzen von Beschlüssen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Folgende von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) in Straßburg gefassten Beschlüsse werden hiermit auf dem Rhein in Kraft gesetzt:
1.
Beschluss vom über die Annahme der Schiffspersonalverordnung-Rhein – Anlage 1 zu Protokoll 8;
2.
Beschluss vom 8. und zur Anerkennung der österreichischen, bulgarischen, rumänischen, polnischen, slowakischen und ungarischen Schifferdienstbücher – Protokoll 3;
3.
Beschluss vom 8. und zur Anerkennung des polnischen Schiffsführerzeugnisses – Protokoll 5;
4.
Beschluss vom zur Anerkennung der slowakischen Schiffsführerzeugnisse und Radarzeugnisse – Protokoll 8;
5.
Beschluss vom zur Anerkennung der österreichischen Schiffsführerzeugnisse und Radarzeugnisse – Protokoll 10;
6.
Beschluss vom zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (BGBl. 1994 II S. 3816), die zuletzt durch Beschluss vom (BGBl. 2007 II S. 874, 875) geändert worden ist – Anlage 1 zu Protokoll 21 –, hinsichtlich der angenommenen Änderungen zu § 1.10 Nummer 1 Buchstabe a und z der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung;
7.
Beschluss vom zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung – Protokoll 21;
8.
Beschluss vom zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung – Protokoll 9;
9.
Beschluss vom zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung – Anlage 1 zu Protokoll 10 –, hinsichtlich der angenommenen Änderungen zu § 1.01 Buchstabe t, u und v der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung mit der Maßgabe, dass Bezug genommen wird auf die Europäische Norm EN 14744 : 2005;
10.
Beschluss vom zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung – Anlage 1 zu Protokoll 11 –, hinsichtlich der angenommenen Änderung zu § 4.06 Satz 1 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung mit der Maßgabe, dass diese als § 4.06 Nummer 1 Buchstabe a Satzteil vor Satz 2 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung umgesetzt wird;
11.
Beschluss vom zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung – Protokoll 18;
12.
Beschluss vom zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung – Anlage 2 Abschnitt A zu Protokoll 20 –, mit Ausnahme der Änderungen zu § 11.02 Nummer 3 Tabelle Nummer 3.5 Buchstabe e Doppelbuchstabe bb und § 12.01 Nummer 1 Satzteil vor Buchstabe a und Buchstabe l, Nummer 3 zweiter Spiegelstrich und Nummer 6 Buchstabe c erster und zweiter Spiegelstrich;
13.
Beschluss vom zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung – Anlage 2 zu Protokoll 8 –, hinsichtlich der mit dem Beschluss angenommenen Änderung zu § 1.08 Nummer 3 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung mit der Maßgabe, dass nach dem Wort „Rheinschiffsuntersuchungsordnung“ die Wörter „im Sinne des § 1 Absatz 8 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung (Rheinschiffsuntersuchungsordnung)“ eingefügt werden;
14.
Beschluss vom 8. und zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung – Protokoll 24;
15.
Beschluss vom 8. und zur Änderung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung – Protokoll 25.

Die Beschlüsse werden als Anlagen 1 bis 15 zu dieser Verordnung veröffentlicht.