Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung
- Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. II Nr. 105
- Änderung durch Art. 2 V v. II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
- Änderung durch Art. 2 V v. II Nr. 97 mWv u. noch nicht berücksichtigt
- Änderung durch Art. 3 V v. II Nr. 508 mWv noch nicht berücksichtigt
- Berichtigung v. II Nr. 271 ist berücksichtigt
Für diese Textfassung stehen derzeit keine geprüften Verlinkungsdaten zur Verfügung.
Art 1Anwendungsbereich
- (1)
- Die von der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt in Straßburg am und beschlossene Rheinschiffahrtspolizeiverordnung - Anlage - wird auf der Bundeswasserstraße Rhein in Kraft gesetzt.
- (2)
- Das "Handbuch Binnenschiffahrtsfunk" im Sinne des § 1.11 Nummer 2 Satz 1 und des § 4.05 Nummer 1 und 3 der Anlage ist das von der Zentralkommission für die Rheinschiffahrt in Straßburg am beschlossene und dort niedergelegte Handbuch Binnenschiffahrtsfunk in der jeweils geltenden Fassung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt den aktuellen Stand des Handbuches im Verkehrsblatt bekannt.
- (3)
- Kilometerangaben für einzelne Rheinstrecken (Zweiter Teil der Anlage) haben folgende Bedeutung: Der Kilometerendpunkt schließt die jeweilige Kilometerangabe ein und der Kilometeranfangspunkt die jeweilige Kilometerangabe aus.