Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung*)
Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes
- Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. I 1838
- Mittelbare Änderung durch Art. 16 G v. I 1838 ist berücksichtigt
Abschnitt 1Allgemeines
- § 1
- Begriffsbestimmungen
- § 1a
- Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit
Abschnitt 2Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes
- § 2
- Alkoholgehalt, steuerbare Menge
Abschnitt 3Zu den §§ 2, 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes
- § 3
- Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
- § 4
- Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
- § 5
- Erteilung der Erlaubnis
- § 6
- Sicherheitsleistung
- § 6a
- Überprüfung der Erlaubnis
- § 7
- Änderung von Verhältnissen
- § 8
- Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
- § 9
- Belegheft, Buchführung
- § 10
- Vollständige Zerstörung; unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung
- § 11
- Bestandsaufnahme im Steuerlager
- § 11a
- Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
Abschnitt 4Zu § 6 des Gesetzes
- § 12
- Registrierter Empfänger
Abschnitt 5Zu § 7 des Gesetzes
- § 13
- Registrierter Versender
Abschnitt 6Zu den §§ 8 und 28 Nummer 1 des Gesetzes
- § 14
- Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
Abschnitt 7Zu den §§ 9 bis 12 des Gesetzes
- § 15
- Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs und Kontrollsystem; Ausfallverfahren
- § 16
- Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes
- § 17
- Mitführen der Freistellungsbescheinigung
- § 18
- Art und Höhe der Sicherheitsleistung
- § 19
- Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 20
- Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 21
- Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
- § 22
- Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
- § 23
- Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
- § 24
- Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
- § 25
- Annullierung im Ausfallverfahren
- § 26
- Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein im Ausfallverfahren
- § 27
- Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
- § 28
- Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
Abschnitt 8Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 und 4 des Gesetzes
- § 29
- Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
Abschnitt 9Zu den §§ 14 und 15 des Gesetzes
- § 30
- Steueranmeldung
- § 30a
- Herstellung von Schaumwein außerhalb eines Steuerlagers
Abschnitt 10Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
- § 31
- Kleinbetragsregelung
Abschnitt 11Zu § 18 des Gesetzes
- § 32
- Anmeldung des Schaumweins
Abschnitt 12Zu § 19 des Gesetzes
- § 33
- Beförderungen zu privaten Zwecken
Abschnitt 13Zu den §§ 20 bis 20c des Gesetzes
- § 34
- Zertifizierter Empfänger
- § 34a
- Zertifizierter Versender
- § 34b
- Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren
- § 34c
- Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 34d
- Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 34e
- Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- § 34f
- Beförderung im Ausfallverfahren
- § 34g
- Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
- § 35
- (weggefallen)
Abschnitt 14Zu § 21 des Gesetzes
- § 36
- Versandhandel
Abschnitt 15Zu § 22 des Gesetzes
- § 37
- Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs
Abschnitt 15aZu § 22b des Gesetzes
- § 37a
- Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung
Abschnitt 16Zu den §§ 23 und 23a des Gesetzes
- § 38
- Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
- § 38a
- Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
- § 38b
- Belegheft, Buchführung
- § 38c
- Lagerung, Bestandsaufnahme
- § 38d
- Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung
Abschnitt 17Zu § 24 des Gesetzes
- § 39
- Steuerentlastung im Steuergebiet
Abschnitt 18Zu § 25 des Gesetzes
- § 40
- Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs
Abschnitt 19Zu § 26 des Gesetzes und § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung
- § 41
- Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
Abschnitt 20(weggefallen)
- § 42
- (weggefallen)
Abschnitt 20aZu § 28 Nummer 4 des Gesetzes
- §§ 42a bis 42f
- (weggefallen)
Abschnitt 21Zu den §§ 29 und 31 des Gesetzes
- § 43
- Zwischenerzeugnisse
- § 43a
- Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
- § 44
- Beförderungen zu privaten Zwecken
- § 45
- (weggefallen)
Abschnitt 22Zu den §§ 32 und 33 des Gesetzes
- § 46
- Steuerlagerinhaber
- § 47
- Belegheft, Buchführung
- § 47a
- Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
- § 48
- Registrierter Empfänger
- § 49
- Registrierter Versender
- § 50
- Verfahren für die Beförderung von Wein unter Steueraussetzung in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten
Abschnitt 23Zu § 33 des Gesetzes
- § 51
- Zertifizierter Empfänger
- § 51a
- Zertifizierter Versender
- § 51b
- Verfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten
- § 52
- Versandhandel
Abschnitt 24Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
- § 53
- Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 25Schlussbestimmungen
- § 54
- Übergangsregelungen