COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung*)
Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 18.3.2022 I 478
Gesetze
Eingangsformel
…
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Zweck der Verordnung
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
§ 4
Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften
§ 5
Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft
§ 6
Ausnahmen von Absonderungspflichten
Abschnitt 2 Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten
§ 7
Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
Schlussformel
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