Schiffsausrüstungsverordnung*)
- Ersetzt V 9510-1-29 v. I 1913 (SchAusrV)
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 3
- Zuständige Behörde
Abschnitt 2Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt
- § 4
- Anforderungen an Schiffsausrüstung
- § 5
- Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung
- § 6
- Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen
- § 7
- Ausnahmen zu Versuchs- oder Erprobungszwecken
- § 8
- Ausnahmen für Häfen außerhalb der Europäischen Union
- § 9
- Ausnahmen für nicht verfügbare Ausrüstung
Abschnitt 3Konformitätsbewertungsverfahren nach der Richtlinie 2014/90/EU
- § 10
- EU-Konformitätsbewertungsverfahren
- § 11
- EU-Konformitätserklärung
- § 12
- Steuerrad-Kennzeichen
- § 13
- Elektronische Kennzeichnung
Abschnitt 4Konformitätsbewertungsstellen
Unterabschnitt 1Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen nach der Richtlinie 2014/90/EU
- § 14
- Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
- § 15
- Anforderungen an die organisatorische und personelle Unabhängigkeit der Konformitätsbewertungsstelle
- § 16
- Anforderungen an die Ausstattung der Konformitätsbewertungsstelle
- § 17
- Anforderungen an das Fachpersonal der Konformitätsbewertungsstelle
Unterabschnitt 2Befugniserteilung und Notifizierung
- § 18
- Antrag auf Erteilung der Befugnis
- § 19
- Erteilung der Befugnis
- § 20
- Änderung einer erteilten Befugnis
Unterabschnitt 3Anforderungen hinsichtlich der Durchführung der Konformitätsbewertung
- § 21
- Pflichten der Konformitätsbewertungsstelle
- § 22
- Zweigunternehmen und Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 5Befugnis erteilende und notifizierende Behörde für Konformitätsbewertungsstellen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU
- § 23
- Zuständigkeit und Aufgaben
- § 24
- Anforderungen an die Befugnis erteilende und notifizierende Behörde
- § 25
- Befugnisse der Befugnis erteilenden und notifizierenden Behörde
Abschnitt 6Pflichten der Wirtschaftsakteure für Schiffsausrüstung nach § 1 Absatz 1 Nummer 2
- § 26
- Pflichten des Herstellers
- § 27
- Bevollmächtigter für die Europäische Union
- § 28
- Sonstige Wirtschaftsakteure
Abschnitt 7Marktüberwachung
- § 29
- Befugnisse und Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung
- § 30
- Formale Nichtkonformität
- § 31
- Veröffentlichung und Weiterleitung von Informationen
- § 32
- EU-Schutzklauselverfahren
Abschnitt 8Überwachung der Nutzung
- § 33
- Schiffsbezogene Überwachung
- § 34
- Einflaggung
- § 35
- Datenschutzrechtliche Regelungen
Abschnitt 9Ordnungswidrigkeiten
- § 36
- Ordnungswidrigkeiten