Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung*)
- Neugefasst durch Bek. v. I 3209; 1999 I 193;
- zuletzt geändert durch Art. 3 V v. I Nr. 286
Erster AbschnittAllgemeine Bestimmungen
- § 1
- Geltungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 3
- Grundregeln für das Verhalten im Verkehr
- § 4
- Verantwortlichkeit
- § 5
- Schiffahrtszeichen
- § 6
- Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge
- § 7
- Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes
Zweiter AbschnittSichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge
- § 8
- Allgemeines
- § 9
- Verwendung von Positionslaternen und Schallsignalanlagen
- § 10
- Kleine Fahrzeuge
- § 11
- Schallsignale der Binnenschiffe
- §§ 12 bis 18
- (weggefallen)
Dritter AbschnittSchallsignale der Fahrzeuge
- §§ 19 und 20
- (weggefallen)
Vierter AbschnittFahrregeln
- § 21
- Grundsätze
- § 22
- Ausnahmen vom Rechtsfahrgebot
- § 23
- Überholen
- § 24
- Begegnen
- § 25
- Vorfahrt der Schiffahrt im Fahrwasser
- § 26
- Fahrgeschwindigkeit
- § 27
- Schleppen und Schieben
- § 28
- Durchfahren von Brücken und Sperrwerken
- § 29
- Einlaufen in Schleusen und Auslaufen
- § 30
- Fahrbeschränkungen und Fahrverbote
- § 31
- Wasserskilaufen, Schleppen von Wassersportanhängen, Wasser- motorradfahren, Kite- und Segelsurfen
Fünfter AbschnittRuhender Verkehr
- § 32
- Ankern
- § 33
- Anlegen und Festmachen
- § 34
- Umschlag
- § 35
- Ankern, Anlegen, Festmachen und Vorbeifahren von und an Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche Güter befördern
- § 36
- Umschlag bestimmter gefährlicher Güter
Sechster AbschnittSonstige Vorschriften
- § 37
- Verhalten bei Schiffsunfällen und bei Verlust von Gegenständen
- § 38
- Ausübung der Fischerei und der Jagd
- § 39
- Fahrpläne für Fahrgastschiffe und Fähren
- § 40
- Mitführen von Unterlagen
Siebenter AbschnittErgänzende Vorschriften für den Nord-Ostsee-Kanal
- § 41
- Geltungsbereich
- § 42
- Zulassung
- § 43
- An- und Abmeldung
- § 44
- …
- § 45
- Verkehr in den Zufahrten
- § 46
- Vorfahrt beim Einlaufen in die Schleusen und beim Auslaufen
- § 47
- Verbot des Einlaufens in die Schleusen und des Auslaufens
- § 48
- Fahrabstand
- § 49
- Verhalten vor und in den Weichengebieten
- § 50
- Fahrregeln für Freifahrer und Schub- und Schleppverbände
- § 51
- Fahrregeln für Sportfahrzeuge
- § 52
- …
- § 53
- Fahrregeln und Festmachen auf dem Gieselaukanal
- § 54
- …
Achter AbschnittAufgaben und Zuständigkeiten der Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
- § 55
- Schifffahrtspolizei
- § 55a
- Verkehrszentralen
- § 56
- Schiffahrtspolizeiliche Verfügungen
- § 57
- Schiffahrtspolizeiliche Genehmigungen
- § 58
- Schiffahrtspolizeiliche Meldungen
- § 59
- Befreiung
- § 60
- Ermächtigung zum Erlaß von schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen
Neunter AbschnittBußgeld- und Schlußvorschriften
- § 61
- Ordnungswidrigkeiten
- § 62
- …
- Anlage I
- Schiffahrtszeichen
- Anlage II
- Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge
- Anlage III
- Darstellung des Geltungsbereichs der Schiffahrtsstraßen-Ordnung (zu § 1 Abs. 5)
- Anlage IV
- Liste der berauschenden Mittel und Substanzen
- Anhang EV
- Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet D Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1108)