Sektorenverordnung*)
Verordnung über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen im Bereich des Verkehrs, der Trinkwasserversorgung, der Postdienste und der Energieversorgung
- Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. I Nr. 137
Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation
Unterabschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Schätzung des Auftragswerts
- § 3
- Antragsverfahren für Tätigkeiten, die unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt sind
- § 4
- Gelegentliche gemeinsame Auftragsvergabe
- § 5
- Wahrung der Vertraulichkeit
- § 6
- Vermeidung von Interessenkonflikten
- § 7
- Mitwirkung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
- § 8
- Dokumentation
Unterabschnitt 2Kommunikation; Bekanntmachungen
- § 9
- Grundsätze der Kommunikation
- § 10
- Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
- § 10a
- Erstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
- § 11
- Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
- § 12
- Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
Abschnitt 2Vergabeverfahren
Unterabschnitt 1Verfahrensarten, Fristen
- § 13
- Wahl der Verfahrensart
- § 14
- Offenes Verfahren; Fristen
- § 15
- Nicht offenes Verfahren und Verhandlungsverfahren mit vorherigem Teilnahmewettbewerb; Fristen
- § 16
- Fristsetzung; Pflicht zur Fristverlängerung
- § 17
- Wettbewerblicher Dialog
- § 18
- Innovationspartnerschaft
Unterabschnitt 2Besondere Methoden und Instrumente im Vergabeverfahren
- § 19
- Rahmenvereinbarungen
- § 20
- Grundsätze für den Betrieb dynamischer Beschaffungssysteme
- § 21
- Betrieb eines dynamischen Beschaffungssystems
- § 22
- Fristen beim Betrieb eines dynamischen Beschaffungssystems
- § 23
- Grundsätze für die Durchführung elektronischer Auktionen
- § 24
- Durchführung elektronischer Auktionen
- § 25
- Elektronische Kataloge
Unterabschnitt 3Vorbereitung des Vergabeverfahrens
- § 26
- Markterkundung
- § 27
- Aufteilung nach Losen
- § 28
- Leistungsbeschreibung
- § 29
- Technische Anforderungen
- § 30
- Bekanntmachung technischer Anforderungen
- § 31
- Nachweisführung durch Bescheinigungen von Konformitätsbewertungsstellen
- § 32
- Nachweisführung durch Gütezeichen
- § 33
- Nebenangebote
- § 34
- Unteraufträge
Unterabschnitt 4Veröffentlichung, Transparenz
- § 35
- Auftragsbekanntmachungen; Beschafferprofil; Ex-ante-Transparenz
- § 36
- Regelmäßige nicht verbindliche Bekanntmachung
- § 37
- Bekanntmachung über das Bestehen eines Qualifizierungssystems
- § 38
- Vergabebekanntmachungen; Bekanntmachung über Auftragsänderungen
- § 39
- Bekanntmachungen über die Vergabe sozialer und anderer besonderer Dienstleistungen
- § 40
- Veröffentlichung von Bekanntmachungen
- § 41
- Elektronische Bereitstellung von Vergabeunterlagen
- § 42
- Aufforderung zur Interessensbestätigung, zur Angebotsabgabe, zur Verhandlung oder zur Teilnahme am Dialog
- § 43
- Form und Übermittlung der Angebote, Teilnahmeanträge, Interessensbekundungen und Interessensbestätigungen
- § 44
- Erhöhte Sicherheitsanforderungen bei der Übermittlung der Angebote, Teilnahmeanträge, Interessensbekundungen und Interessensbestätigungen
Unterabschnitt 5Anforderungen an die Unternehmen
- § 45
- Grundsätze
- § 46
- Objektive und nichtdiskriminierende Kriterien
- § 47
- Eignungsleihe
- § 48
- Qualifizierungssysteme
- § 49
- Beleg der Einhaltung von Normen der Qualitätssicherung und des Umweltmanagements
- § 50
- Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
Unterabschnitt 6Prüfung und Wertung der Angebote
- § 51
- Prüfung und Wertung der Angebote; Nachforderung von Unterlagen
- § 52
- Zuschlag und Zuschlagskriterien
- § 53
- Berechnung von Lebenszykluskosten
- § 54
- Ungewöhnlich niedrige Angebote
- § 55
- Angebote, die Erzeugnisse aus Drittländern umfassen
- § 56
- Unterrichtung der Bewerber oder Bieter
- § 57
- Aufhebung und Einstellung des Verfahrens
Abschnitt 3Besondere Vorschriften für die Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Leistungen
- § 58
- Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Leistungen
- § 59
- (weggefallen)
Abschnitt 4Planungswettbewerbe
- § 60
- Anwendungsbereich
- § 61
- Veröffentlichung, Transparenz
- § 62
- Ausrichtung
- § 63
- Preisgericht
Abschnitt 5Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 64
- Übergangsbestimmungen
- § 65
- Fristenberechnung
- § 66
- Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von eForms
- Anlage 1
- Technische Anforderungen, Begriffsbestimmungen