Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
Fünftes KapitelSonderregelungen
Erster AbschnittErgänzungen für Sonderfälle
Vierter UnterabschnittAnspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 238Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute
- (1)
- Versicherte, die vor dem geboren sind, haben frühestens Anspruch auf Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute, wenn sie
- 1.
- das 60. Lebensjahr vollendet und
- 2.
- die Wartezeit von 25 Jahren erfüllt
- (2)
- Versicherte, die vor dem geboren sind, haben Anspruch auf diese Altersrente nach Vollendung des 60. Lebensjahres. Für Versicherte, die nach dem geboren sind, wird die Altersgrenze von 60 Jahren wie folgt angehoben:
Versicherte
Geburtsjahr
GeburtsmonatAnhebung
um Monateauf Alter Jahr Monat 1952 Januar 1 60 1 Februar 2 60 2 März 3 60 3 April 4 60 4 Mai 5 60 5 Juni – Dezember 6 60 6 1953 7 60 7 1954 8 60 8 1955 9 60 9 1956 10 60 10 1957 11 60 11 1958 12 61 0 1959 14 61 2 1960 16 61 4 1961 18 61 6 1962 20 61 8 1963 22 61 10.
Für Versicherte, die Anpassungsgeld für entlassene Arbeitnehmer des Bergbaus oder Knappschaftsausgleichsleistung bezogen haben, wird die Altersgrenze von 60 Jahren nicht angehoben. - (3)
- (weggefallen)
- (4)
- Die Wartezeit für die Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ist auch erfüllt, wenn die Versicherten 25 Jahre mit knappschaftlichen Beitragszeiten allein oder zusammen mit der knappschaftlichen Rentenversicherung zugeordneten Ersatzzeiten haben und
- a)
- 15 Jahre mit Hauerarbeiten (Anlage 9) beschäftigt waren oder
- b)
- die erforderlichen 25 Jahre mit Beitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung mit ständigen Arbeiten unter Tage allein oder zusammen mit der knappschaftlichen Rentenversicherung zugeordneten Ersatzzeiten erfüllen, wenn darauf
- aa)
- für je zwei volle Kalendermonate mit Hauerarbeiten je drei Kalendermonate und
- bb)
- für je drei volle Kalendermonate, in denen die Versicherten vor dem unter Tage mit anderen als Hauerarbeiten beschäftigt waren, je zwei Kalendermonate oder
- cc)
- die vor dem verrichteten Arbeiten unter Tage bei Versicherten, die vor dem Hauerarbeiten verrichtet haben und diese wegen im Bergbau verminderter Berufsfähigkeit aufgeben mussten,