Sortenschutzgesetz
- Neugefasst durch Bek. v. I 3164;
- Zuletzt geändert durch Art. 100 G v. I 3436
Abschnitt 1Voraussetzungen und Inhalt des Sortenschutzes
§ 1Voraussetzungen des Sortenschutzes
-
(1)
- Sortenschutz wird für eine Pflanzensorte (Sorte) erteilt, wenn sie
- 1.
- unterscheidbar,
- 2.
- homogen,
- 3.
- beständig,
- 4.
- neu und
- 5.
- durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet
ist.
-
(2)
- Für eine Sorte, die Gegenstand eines gemeinschaftlichen Sortenschutzes ist, wird ein Sortenschutz nach diesem Gesetz nicht erteilt.