Sprengstoffgesetz
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe
- Neugefasst durch Bek. v. I 3518
- Zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 11 G v. I Nr. 95
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Abschnitt IAllgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
- (1)
- Dieses Gesetz regelt den Umgang und den Verkehr mit sowie die Einfuhr und die Durchfuhr von
- 1.
- explosionsgefährlichen Stoffen und
- 2.
- Sprengzubehör.
- (2)
- Explosionsgefährliche Stoffe werden nach ihrem Verwendungszweck unterteilt in
- 1.
- Explosivstoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 2),
- 2.
- pyrotechnische Gegenstände (§ 3 Absatz 1 Nummer 3) und
- 3.
- sonstige explosionsgefährliche Stoffe (§ 3 Absatz 1 Nummer 9).
- (3)
- Mit Ausnahme des § 2 gilt dieses Gesetz auch für explosionsfähige Stoffe, die nicht explosionsgefährlich sind, jedoch für Sprengarbeiten bestimmt sind, soweit nicht durch dieses Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes Abweichendes bestimmt ist.
- (4)
- Für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 2 Absatz 3 gelten bei den in Absatz 1 bezeichneten Tätigkeiten
- 1.
- bei Zuordnung der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe zur Stoffgruppe A alle Vorschriften dieses Gesetzes mit Ausnahme derer, die sich ausschließlich auf Explosivstoffe, pyrotechnische Gegenstände oder Sprengzubehör beziehen,
- 2.
- bei Zuordnung der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe zur Stoffgruppe B die §§ 5f, 6, 14, 17 bis 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 bis 39,
- 3.
- bei Zuordnung der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe zur Stoffgruppe C § 6 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b und Nummer 4, die §§ 17 bis 19, 24, 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§ 34 und 36 bis 39.