Strahlenschutzgesetz*)
Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
- Zuletzt geändert durch Art. 12 Abs. 4 G v. I Nr. 318
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Teil 3Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen
Kapitel 1Notfallmanagementsystem des Bundes und der Länder
Abschnitt 3Notfallvorsorge
§ 105Information der Bevölkerung über die Schutzmaßnahmen und Empfehlungen für das Verhalten bei möglichen Notfällen
- (1)
- Die zuständigen Stellen des Bundes veröffentlichen die Notfallpläne des Bundes nach Maßgabe des § 10 des Umweltinformationsgesetzes.
- (2)
- Die zuständigen Stellen des Bundes
- 1.
- informieren die Bevölkerung nach Maßgabe des § 10 des Umweltinformationsgesetzes in geeigneter Weise
- a)
- über die Grundbegriffe der Radioaktivität und die Auswirkungen der Radioaktivität auf den Menschen und die Umwelt,
- b)
- über die in den Notfallplänen berücksichtigten Notfälle und ihre Folgen für Bevölkerung und Umwelt,
- c)
- über geplante Maßnahmen zur Warnung und zum Schutz der Bevölkerung bei möglichen Notfällen
- 2.
- geben der Bevölkerung Empfehlungen für das Verhalten bei möglichen Notfällen.
- (3)
- Die Länder informieren die Bevölkerung über die in Absatz 2 Nummer 1 genannten Angelegenheiten nach Maßgabe der landesrechtlichen Vorschriften und geben der Bevölkerung Empfehlungen für das Verhalten bei möglichen Notfällen, die die Empfehlungen nach Absatz 2 Nummer 2 ergänzen und konkretisieren.
- (4)
- Die Informationen und die Verhaltensempfehlungen sind regelmäßig und bei wesentlichen Änderungen zu aktualisieren und in aktualisierter Fassung unaufgefordert zu veröffentlichen. Sie müssen der Öffentlichkeit ständig zugänglich sein.