Stromsteuer-Durchführungsverordnung
Verordnung zur Durchführung des Stromsteuergesetzes
- Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. I Nr. 340
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-Zu § 9 des Gesetzes
§ 13Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen
- Für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne von § 9 Absatz 2 des Gesetzes entnommen wird Strom, der im Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen zum Antrieb der Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihrer sonstigen elektrischen Anlagen und der im Verkehr mit Schienenbahnen für die Zugbildung, Zugvorbereitung sowie für die Bereitstellung und Sicherung der Fahrtrassen und Fahrwege verbraucht wird.