Strafvollzugsgesetz
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
- Zuletzt geändert durch Art. 6 G v. I Nr. 321
- Mittelbare Änderung durch Art. 15 Nr. 7 G v. I Nr. 321 ist berücksichtigt
Zweiter AbschnittVollzug der Freiheitsstrafe
Zweiter TitelPlanung des Vollzuges
§ 5Aufnahmeverfahren
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(1)
- Beim Aufnahmeverfahren dürfen andere Gefangene nicht zugegen sein.
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(2)
- Der Gefangene wird über seine Rechte und Pflichten unterrichtet.
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(3)
- Nach der Aufnahme wird der Gefangene alsbald ärztlich untersucht und dem Leiter der Anstalt oder der Aufnahmeabteilung vorgestellt.