Wohngeldgesetz*)
- Zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 8 G v. I Nr. 107
Teil 1Zweck des Wohngeldes und Wohngeldberechtigung
- § 1
- Zweck des Wohngeldes
- § 2
- Wohnraum
- § 3
- Wohngeldberechtigung
Teil 2Berechnung und Höhe des Wohngeldes
Kapitel 1Berechnungsgrößen des Wohngeldes
- § 4
- Berechnungsgrößen des Wohngeldes
Kapitel 2Haushaltsmitglieder
- § 5
- Haushaltsmitglieder
- § 6
- Zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder
- § 7
- Ausschluss vom Wohngeld
- § 8
- Dauer des Ausschlusses vom Wohngeld und Verzicht auf Leistungen
Kapitel 3Miete und Belastung
- § 9
- Miete
- § 10
- Belastung
- § 11
- Zu berücksichtigende Miete und Belastung
- § 12
- Höchstbeträge für Miete und Belastung sowie Entlastung bei den Heizkosten und die Klimakomponente
Kapitel 4Einkommen
- § 13
- Gesamteinkommen
- § 14
- Jahreseinkommen
- § 15
- Ermittlung des Jahreseinkommens
- § 16
- Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge
- § 17
- Freibeträge
- § 17a
- Freibetrag für zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen
- § 18
- Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen
Kapitel 5Höhe des Wohngeldes
- § 19
- Höhe des Wohngeldes
Teil 3Nichtbestehen des Wohngeldanspruchs
- § 20
- Gesetzeskonkurrenz
- § 21
- Sonstige Gründe
Teil 4Bewilligung, Zahlung und Änderung des Wohngeldes
- § 22
- Wohngeldantrag
- § 23
- Auskunftspflicht
- § 24
- Wohngeldbehörde und Entscheidung
- § 25
- Bewilligungszeitraum
- § 26
- Zahlung des Wohngeldes
- § 26a
- Vorläufige Zahlung des Wohngeldes
- § 27
- Änderung des Wohngeldes
- § 28
- Unwirksamkeit des Bewilligungsbescheides und Wegfall des Wohngeldanspruchs
- § 29
- Haftung, Aufrechnung, Verrechnung und vorläufige Zahlungseinstellung
- § 30
- Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall
- § 30a
- Bagatellgrenze bei Rückforderungen
- § 31
- Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Wohngeldbescheides
Teil 5Kostentragung und Datenabgleich
- § 32
- Erstattung des Wohngeldes durch den Bund
- § 33
- Datenabgleich
Teil 6Wohngeldstatistik
- § 34
- Zweck der Wohngeldstatistik, Auskunfts- und Hinweispflicht
- § 35
- Erhebungs- und Hilfsmerkmale
- § 36
- Erhebungszeitraum und Zusatzaufbereitungen
Teil 7Schlussvorschriften
- § 37
- Bußgeld
- § 38
- Verordnungsermächtigung
- § 39
- Wohngeld- und Mietenbericht; Bericht über die Lage und Entwicklung der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland
- § 40
- Einkommen bei anderen Sozialleistungen
- § 41
- Auswirkung von Rechtsänderungen auf die Wohngeldentscheidung
Teil 8Überleitungsvorschriften
- § 42
- Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches
- § 42a
- Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes
- § 42b
- Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes
- § 42c
- Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO2-Bepreisung
- § 42d
- Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes
- § 43
- Fortschreibung des Wohngeldes
- § 44
- Übergangsregelung bei Fortschreibung des Wohngeldes
- § 45
- Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
- § 46
- Übergangsregelung zu § 33
- Anlage 1
- …
- Anlage 2
- …
- Anlage 3
- …