Depotgesetz*)
Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren
- Neugefasst durch Bek. v. I 34;
- zuletzt geändert durch Art. 24 G v. I Nr. 323
- § 1
- Allgemeine Vorschriften
1. AbschnittVerwahrung
- § 2
- Sonderverwahrung
- § 3
- Drittverwahrung
- § 4
- Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten
- § 5
- Sammelverwahrung
- § 6
- Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung
- § 7
- Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung
- § 8
- Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung
- § 9
- Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung
- § 9a
- Sammelurkunde
- § 9b
- Elektronische Wertpapiere in Sammeleintragung
- § 9c
- Elektronische Wertpapiere nach ausländischem Recht
- § 10
- Tauschverwahrung
- § 11
- Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung
- § 12
- Ermächtigungen zur Verpfändung
- § 12a
- Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften
- § 13
- Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum
- § 14
- Verwahrungsbuch
- § 15
- Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen
- § 16
- Befreiung von Formvorschriften
- § 17
- Pfandverwahrung
- § 17a
- Verfügungen über Wertpapiere
2. AbschnittEinkaufskommission
- § 18
- Stückeverzeichnis
- § 19
- Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses
- § 20
- Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen
- § 21
- Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen
- § 22
- Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft
- § 23
- Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses
- § 24
- Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand
- § 25
- Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses
- § 26
- Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts
- § 27
- Verlust des Provisionsanspruchs
- § 28
- Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs
- § 29
- Verwahrung durch den Kommissionär
- § 30
- Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft
- § 31
- Eigenhändler, Selbsteintritt
3. AbschnittVorrang im Insolvenzverfahren
- § 32
- Vorrangige Gläubiger
- § 33
- Ausgleichsverfahren bei Verpfändung
4. AbschnittStrafbestimmungen
- § 34
- Depotunterschlagung
- § 35
- Unwahre Angaben über das Eigentum
- § 36
- Strafantrag
- § 37
- Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens
- §§ 38 bis 40
- (weggefallen)
5. AbschnittSchlußbestimmungen
- § 41
- …
- § 42
- Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen
- § 43
- Übergangsregelung zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz