Wärmeplanungsgesetz*)
Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
- Zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 10 G v. I Nr. 226
Teil 1Allgemeine Bestimmungen
- § 1
- Ziel des Gesetzes
- § 2
- Ziele für die leitungsgebundene Wärmeversorgung
- § 3
- Begriffsbestimmungen
Teil 2Wärmeplanung und Wärmepläne
Abschnitt 1Pflicht zur Wärmeplanung
- § 4
- Pflicht zur Wärmeplanung
- § 5
- Bestehender Wärmeplan
Abschnitt 2Allgemeine Anforderungen an die Wärmeplanung
- § 6
- Aufgabe der planungsverantwortlichen Stelle
- § 7
- Beteiligung der Öffentlichkeit, von Trägern öffentlicher Belange, der Netzbetreiber sowie weiterer natürlicher oder juristischer Personen
- § 8
- Energieinfrastrukturplanungen
- § 9
- Berücksichtigung des Bundes-Klimaschutzgesetzes; Berücksichtigung von Transformationsplänen; Beachtung allgemeiner Grundsätze
Abschnitt 3Datenverarbeitung
- § 10
- Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung
- § 11
- Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
- § 12
- Anforderungen an die Datenverarbeitung
Abschnitt 4Durchführung der Wärmeplanung
- § 13
- Ablauf der Wärmeplanung
- § 14
- Eignungsprüfung und verkürzte Wärmeplanung
- § 15
- Bestandsanalyse
- § 16
- Potenzialanalyse
- § 17
- Zielszenario
- § 18
- Einteilung des beplanten Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
- § 19
- Darstellung der Wärmeversorgungsarten für das Zieljahr
- § 20
- Umsetzungsstrategie
- § 21
- Anforderungen an einen Wärmeplan für ein Gemeindegebiet mit mehr als 45 000 Einwohnern
- § 22
- Vereinfachtes Verfahren für die Wärmeplanung
Abschnitt 5Wärmeplan
- § 23
- Wärmeplan
- § 24
- Anzeige des Wärmeplans
- § 25
- Fortschreibung des Wärmeplans
Abschnitt 6Entscheidung über die Ausweisung von Gebieten; Transformation von Gasnetzen
- § 26
- Entscheidung über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet
- § 27
- Rechtswirkung der Entscheidung
- § 28
- Transformation von Gasverteilernetzen
Teil 3Anforderungen an Betreiber von Wärmenetzen
- § 29
- Anteil erneuerbarer Energien in Wärmenetzen
- § 30
- Anteil erneuerbarer Energien in neuen Wärmenetzen
- § 31
- Vollständige Klimaneutralität in Wärmenetzen bis zum Jahr 2045
- § 32
- Verpflichtung zur Erstellung von Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplänen
Teil 4Schlussbestimmungen
- § 33
- Verordnungsermächtigungen
- § 34
- Zentrale Veröffentlichung von Wärmeplänen im Internet
- § 34a
- Übergangsbestimmung
- § 35
- Evaluation
- Anlage 1
- Daten und Informationen für die Bestandsanalyse
- Anlage 2
- Darstellungen im Wärmeplan
- Anlage 3
- Anforderungen an Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrpläne nach § 32