Allgemeine Bundesbergverordnung*)
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
- Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. I 3584
- Eingangsformel
- …
- § 1
- Sachliche und räumliche Anwendung
- § 2
- Allgemeine Pflichten
- § 3
- Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- § 4
- Zusammenarbeit der Unternehmer
- § 5
- Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
- § 6
- Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
- § 7
- Schriftliche Anweisungen
- § 8
- Übertragung von Arbeiten
- § 9
- Arbeitsfreigabe
- § 10
- Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
- § 11
- Spezifische Schutzmaßnahmen
- § 12
- Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
- § 13
- Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
- § 14
- Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
- § 15
- Untertägige Arbeitsstätten
- § 16
- Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
- § 17
- Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
- § 18
- Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
- § 19
- Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
- § 20
- Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
- § 21
- Pflichten der Beschäftigten
- § 22
- Rechte der Beschäftigten
- § 22a
- Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
- § 22b
- Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
- § 22c
- Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
- § 23
- Übertragung der Verantwortlichkeit
- § 23a
- Anerkennung von Sachverständigen
- § 24
- Ordnungswidrigkeiten
- § 25
- Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
- § 26
- Inkrafttreten
- Schlußformel
- …
- Anhang 1
- (zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
- Anhang 2
- Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
- Anhang 3
- Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer
- Anhang 4
- Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)
- Anhang 5
- Abfallbewirtschaftungsplan
- Anhang 6
- Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen
- Anhang 7
- Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A