Allgemeine Bundesbergverordnung
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
- Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. I 3584
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§ 20Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
- Der Unternehmer hat zu gewährleisten, daß die Gesundheit der Beschäftigten in Abhängigkeit von den Sicherheits- und Gesundheitsrisiken am Arbeitsplatz in geeigneter Weise überwacht wird. Für die ärztlichen Untersuchungen sind die §§ 2 bis 6 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung oder § 16 Absatz 2 und 3 und § 23 Absatz 3 Nummer 2, Absatz 4 Nummer 2 und Absatz 5 der Offshore-Bergverordnung vom (BGBl. I S. 1866), sowie ergänzend die Regelungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom (BGBl. I S. 2768), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom (BGBl. I S. 3882) geändert worden ist, maßgebend.