Abfallbeauftragtenverordnung*)
Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall
- Zuletzt geändert durch Art. 9 Abs. 2 G v. I Nr. 233
- Änderung durch Art. 3 Abs. 3 G v. I Nr. 207 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
- Ersetzt V 2129-6-3 v. I 1913 (AbfBeauftrV)
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Pflicht zur Bestellung
- § 3
- Mehrere Abfallbeauftragte
- § 4
- Gemeinsamer Abfallbeauftragter
- § 5
- Nicht betriebsangehöriger Abfallbeauftragter
- § 6
- Abfallbeauftragter für Konzerne
- § 7
- Ausnahme von der Pflicht zur Bestellung eines Abfallbeauftragten
Abschnitt 2Anforderungen an Abfallbeauftragte
- § 8
- Zuverlässigkeit
- § 9
- Fachkunde
- § 10
- Übergangsvorschriften
- Anlage 1
- Lehrgangsinhalte