Eingangsformel
…

§ 1
Begriffsbestimmungen

§ 1a
Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit

§ 2
Alkoholgehalt

§ 3
Alkoholmenge

§ 4
Steuerlager, Anforderung an die Einrichtung

§ 5
Steuerlagerinhaber, Antrag auf Erlaubnis

§ 6
Steuerlagerinhaber, Erteilung der Erlaubnis

§ 7
Sicherheitsleistung

§ 7a
Überprüfung der Erlaubnis

§ 8
Änderung von Verhältnissen

§ 9
Steuerlagerinhaber; Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis

§ 10
Belegheft, Buchführung

§ 11
Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung

§ 12
Bestandsaufnahme im Steuerlager

§ 13
Fehlmengen im Steuerlager

§ 14
Zwangsanfall

§ 15
Aufnahme von Abfindungsalkohol

§ 15a
Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller

§ 16
Registrierter Empfänger

§ 17
Registrierter Versender

§ 18
Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung

§ 19
Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei

§ 20
Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei

§ 21
Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei

§ 22
Belegheft, Aufzeichnungen

§ 23
Gewinnung von Alkohol in einer Abfindungsbrennerei, Abfindungsanmeldung

§ 24
Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe

§ 25
Verarbeitung nicht selbstgewonnener Rohstoffe

§ 26
Vereinfachtes Lohnbrennen

§ 27
Stoffbesitzer

§ 28
Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren

§ 29
Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes

§ 30
Mitführen der Freistellungsbescheinigung

§ 31
Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 32
Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 33
Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft

§ 34
Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen

§ 35
Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern

§ 36
Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren

§ 37
Annullierung im Ausfallverfahren

§ 38
Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen im Ausfallverfahren

§ 39
Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren

§ 40
Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

§ 41
Art und Höhe der Sicherheitsleistung

§ 42
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung

§ 43
(weggefallen)

§ 44
Steueranmeldung

§ 45
Kleinbetragsregelung

§ 46
Anmeldung der Alkoholerzeugnisse

§ 47
Beförderungen zu privaten Zwecken

§ 48
Zertifizierter Empfänger

§ 48a
Zertifizierter Versender

§ 48b
Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren

§ 48c
Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 48d
Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 48e
Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 48f
Beförderung im Ausfallverfahren

§ 48g
Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

§ 49
(weggefallen)

§ 50
Versandhandel

§ 51
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs

§ 51a
Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung

§ 52
Vergällung von Alkohol

§ 53
Vollständig vergällter Alkohol

§ 54
Zugelassene Vergällungsmittel

§ 55
Entgällung, Absehen von der Vergällung

§ 56
Steuerfreie Alkoholerzeugnisse aus vergällten Alkoholerzeugnissen

§ 57
Allgemeine Verwendungserlaubnis

§ 58
Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung

§ 59
Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein

§ 60
Belegheft, Buchführung

§ 61
Lagerung, Bestandsaufnahme

§ 62
Abgabe von Alkoholerzeugnissen, zweckwidrige Verwendung

§ 63
Steuerentlastung im Steuergebiet

§ 64
Steuerentlastung bei der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs

§ 65
Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht

§ 66
Unterstützungspflichten

§ 67
Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht

§ 68
Gewerbliche Nutzung von Brenngeräten

§ 69
Zur Gärung verwendete Gefäße

§ 70
(weggefallen)

§§ 71 bis 76
(weggefallen)

§ 77
Ordnungswidrigkeiten

§ 78
Übergangsvorschriften