Eingangsformel
…

Kapitel 1Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen

§ 1
Zweck; Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel 2Einstufung von Stoffen und Gemischen

Abschnitt 1Grundsätze

§ 3
Grundsätze

Abschnitt 2Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung

§ 4
Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation
§ 5
Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen
§ 6
Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger
§ 7
Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht

Abschnitt 3Einstufung von Gemischen und Dokumentation; Überprüfung der Einstufung

§ 8
Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Dokumentation
§ 9
Überprüfung der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der Selbsteinstufung
§ 10
Einstufung fester Gemische
§ 11
Einstufung von Gemischen durch das Umweltbundesamt

Abschnitt 4Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe

§ 12
Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe

Kapitel 3Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen

§ 13
Einschränkungen des Geltungsbereichs dieses Kapitels
§ 14
Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen
§ 15
Technische Regeln
§ 16
Behördliche Anordnungen

Abschnitt 2Allgemeine Anforderungen an Anlagen

§ 17
Grundsatzanforderungen
§ 18
Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe
§ 19
Anforderungen an die Entwässerung
§ 20
Rückhaltung bei Brandereignissen
§ 21
Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen
§ 22
Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung
§ 23
Anforderungen an das Befüllen und Entleeren
§ 24
Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung

Abschnitt 3Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei bestimmten Anlagen

§ 25
Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3
§ 26
Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe
§ 27
Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften
§ 28
Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe
§ 29
Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs
§ 30
Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen
§ 31
Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager
§ 32
Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen
§ 33
Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe
§ 34
Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus
§ 35
Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und -kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen
§ 36
Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen
§ 37
Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft
§ 38
Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen

Abschnitt 4Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen

§ 39
Gefährdungsstufen von Anlagen
§ 40
Anzeigepflicht
§ 41
Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung
§ 42
Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung
§ 43
Anlagendokumentation
§ 44
Betriebsanweisung; Merkblatt
§ 45
Fachbetriebspflicht; Ausnahmen
§ 46
Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers
§ 47
Prüfung durch Sachverständige
§ 48
Beseitigung von Mängeln

Abschnitt 5Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten

§ 49
Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten
§ 50
Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
§ 51
Abstand zu Trinkwasserbrunnen, Quellen und oberirdischen Gewässern

Kapitel 4Sachverständigenorganisationen und Sachverständige; Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe

§ 52
Anerkennung von Sachverständigenorganisationen
§ 53
Bestellung von Sachverständigen
§ 54
Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen
§ 55
Pflichten der Sachverständigenorganisationen
§ 56
Pflichten der bestellten Sachverständigen
§ 57
Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften
§ 58
Bestellung von Fachprüfern
§ 59
Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern
§ 60
Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern
§ 61
Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güte- und Überwachungsgemeinschaften
§ 62
Fachbetriebe; Zertifizierung von Fachbetrieben
§ 63
Pflichten der Fachbetriebe
§ 64
Nachweis der Fachbetriebseigenschaft

Kapitel 5Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften

§ 65
Ordnungswidrigkeiten
§ 66
Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen
§ 67
Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe
§ 68
Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
§ 69
Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen
§ 70
Prüffristen für bestehende Anlagen
§ 71
Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern
§ 72
Übergangsbestimmung für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen
§ 73
Inkrafttreten; Außerkrafttreten
Schlussformel
…

Anlage 1
Einstufung von Stoffen und Gemischen als nicht wassergefährdend und in Wassergefährdungsklassen (WGK); Bestimmung aufschwimmender flüssiger Stoffe als allgemein wassergefährdend
Anlage 2
Dokumentation der Selbsteinstufung von Stoffen und Gemischen
Anlage 3
Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Betrieb von Heizölverbraucheranlagen
Anlage 4
Merkblatt zu Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Anlage 5
Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen außerhalb von Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
Anlage 6
Prüfzeitpunkte und -intervalle für Anlagen in Schutzgebieten und festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
Anlage 7
Anforderungen an Jauche-, Gülle- und Silagesickersaftanlagen (JGS-Anlagen)