Buch 2Recht der Schuldverhältnisse

Abschnitt 3Schuldverhältnisse aus Verträgen

Titel 1Begründung, Inhalt und Beendigung

Untertitel 2Grundsätze bei Verbraucherverträgen und besondere Vertriebsformen

Kapitel 3Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr; Online-Marktplätze

§ 312lAllgemeine Informationspflichten für Betreiber von Online-Marktplätzen

(1)
Der Betreiber eines Online-Marktplatzes ist verpflichtet, den Verbraucher nach Maßgabe des Artikels 246d des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche zu informieren.
(2)
Online-Marktplatz ist ein Dienst, der es Verbrauchern ermöglicht, durch die Verwendung von Software, die vom Unternehmer oder im Namen des Unternehmers betrieben wird, einschließlich einer Webseite, eines Teils einer Webseite oder einer Anwendung, Fernabsatzverträge mit anderen Unternehmern oder Verbrauchern abzuschließen.
(3)
Betreiber eines Online-Marktplatzes ist der Unternehmer, der einen Online-Marktplatz für Verbraucher zur Verfügung stellt.