Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung*)
- Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. I Nr. 242
- Eingangsformel
- …
Abschnitt 1Allgemeines
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Zuständige Behörden
- § 3
- Rechtsverordnung mit vorübergehender Geltungsdauer
- § 4
- Auflagen
Abschnitt 2Ordnungswidrigkeiten
- § 5
- Bewehrung der allgemeinen Vorschriften
- § 6
- Bewehrung der Vorschriften über Alkohol und Drogenkonsum
- § 7
- Bewehrung der Vorschriften über die Abmessungen der Fahrzeuge oder Verbände, die Fahrrinnentiefe, Abladetiefe, zusätzliche Ausrüstung oder erforderliche Sprechverbindung
- § 8
- Bewehrung der Vorschriften über die zugelassenen Höchstgeschwindigkeiten oder die geforderten Mindestgeschwindigkeiten
- § 9
- Bewehrung der Vorschriften über das Mitführen oder Aushändigen von Urkunden oder Unterlagen
- § 10
- Bewehrung der Vorschriften über die Kennzeichnung der Fahrzeuge oder Ausrüstungsteile
- § 11
- Bewehrung der Vorschriften über die Bezeichnung der Fahrzeuge, Ausrüstungsteile, Lichter oder Sichtzeichen
- § 12
- Bewehrung der Vorschriften über Schallzeichen, Sprechfunk oder Navigationsgeräte
- § 13
- Bewehrung der allgemeinen Vorschriften über das Verhalten im Verkehr
- § 14
- Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Kleinfahrzeugen im Verkehr oder der Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge
- § 15
- Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Begegnen
- § 16
- Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Kreuzen
- § 17
- Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Überholen
- § 18
- Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten oder die Zeichengebung beim Wenden
- § 19
- Bewehrung der Vorschriften über das Verhalten von Fähren oder gegenüber Fähren
- § 20
- Bewehrung der Vorschriften über das Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusenvorhäfen, Schleusen, Schleusenbereiche, Schiffshebewerke oder einzelner Stromstrecken
- § 21
- Bewehrung der Vorschriften über die Fahrt bei unsichtigem Wetter
- § 22
- Bewehrung der Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände
- § 23
- Bewehrung der Vorschriften über das Stillliegen, Ankern oder Festmachen
- § 24
- Bewehrung der besonderen Vorschriften über das Fortbewegen von Schubverbänden oder Schubleichtern oder den Einsatz von Trägerschiffsleichtern
- § 25
- Bewehrung der besonderen Vorschriften über die Fahrgastschifffahrt
- § 26
- Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Hochwasser
- § 27
- Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Eis
- § 28
- Bewehrung der Vorschriften über die Nachtschifffahrt
- § 29
- Bewehrung der Vorschriften über die Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen oder Bootsumsetzungsanlagen
- § 30
- Bewehrung der Vorschriften über Meldepflichten
- § 31
- Bewehrung der Vorschriften über Segelverbote
- § 32
- Bewehrung der Vorschriften über besondere Verkehrsregelungen
- § 33
- Bewehrung der Vorschriften über den Schutz der Anlagen oder Kanäle
- § 34
- Bewehrung der Vorschriften über Befahrensverbote
- § 35
- Bewehrung der Vorschriften über Verkehrsbeschränkungen
- § 36
- Bewehrung der Vorschriften zum Umweltschutz oder über das Bunkern
Abschnitt 3Schlussbestimmungen
- § 37
- Aufhebung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften
- § 38
- Änderung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften
- § 39
- Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Anlage
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