Biostoffverordnung*)
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen
- Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. I Nr. 136
Abschnitt 1Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Risikogruppeneinstufung
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 3
- Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen
Abschnitt 2Gefährdungsbeurteilung, Schutzstufenzuordnung, Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten
- § 4
- Gefährdungsbeurteilung
- § 5
- Tätigkeiten mit Schutzstufenzuordnung
- § 6
- Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung
- § 7
- Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung und Aufzeichnungspflichten
Abschnitt 3Grundpflichten und Schutzmaßnahmen
- § 8
- Grundpflichten
- § 9
- Allgemeine Schutzmaßnahmen
- § 10
- Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Laboratorien, in der Versuchstierhaltung sowie in der Biotechnologie
- § 11
- Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
- § 12
- Arbeitsmedizinische Vorsorge
- § 13
- Betriebsstörungen, Unfälle
- § 14
- Betriebsanweisung und Unterweisung der Beschäftigten
Abschnitt 4Erlaubnis- und Anzeigepflichten
- § 15
- Erlaubnispflicht
- § 16
- Anzeigepflicht
Abschnitt 5Vollzugsregelungen und Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
- § 17
- Unterrichtung der Behörde
- § 18
- Behördliche Ausnahmen
- § 19
- Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
Abschnitt 6Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Übergangsvorschriften
- § 20
- Ordnungswidrigkeiten
- § 21
- Straftaten
- § 22
- Übergangsvorschriften
- Anhang I
- Symbol für Biogefährdung
- Anhang II
- Zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in Laboratorien und vergleichbaren Einrichtungen sowie in der Versuchstierhaltung
- Anhang III
- Zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in der Biotechnologie