Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Gemeinsame Vorschriften

Unterabschnitt 1Emissionsberichterstattung

§ 3
Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Anlagen
§ 4
Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nichtbiogenen Ursprungs im Bereich Anlagen
§ 5
Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Luftverkehr
§ 6
Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Seeverkehr
§ 7
Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs in den Bereichen Luft- und Seeverkehr
§ 8
Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Brennstoffemissionshandel
§ 9
Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs im Bereich Brennstoffemissionshandel

Unterabschnitt 2Überwachung

§ 10
Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung; Fortgeltung des Überwachungsplans

Unterabschnitt 3Versteigerung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten

§ 11
Versteigerung

Unterabschnitt 4Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen

§ 12
Erhebung von Bezugsdaten
§ 13
Mitteilung der nicht wesentlichen Änderungen am Plan zur Überwachungsmethodik
§ 14
Mitteilung zur Einstellung des Betriebs einer Anlage

Abschnitt 3Anlagen

Unterabschnitt 1Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen

§ 15
Einheitliche Anlage

Unterabschnitt 2Kleinemittenten

§ 16
Befreiung von Kleinemittenten
§ 17
Form und Inhalt des Antrags
§ 18
Gleichwertige Maßnahme
§ 19
Ausgleichsbetrag
§ 20
Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen
§ 21
Erlöschen der Befreiung
§ 22
Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 23
Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung

Abschnitt 4Brennstoffemissionshandel

Unterabschnitt 1Anwendungsbereich

§ 24
Anwendungsbeschränkungen

Unterabschnitt 2Einzelheiten zur Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen und zur Verifizierung der Angaben in Emissionsberichten im Brennstoffemissionshandel

§ 25
Eröffnung von Besitzkonten für Verantwortliche
§ 26
Vereinfachungen bei steuerfreier Verwendung nach dem Energiesteuergesetz
§ 27
Einlagerer
§ 28
Ermittlung der Brennstoffmenge
§ 29
Vermeidung von Doppelerfassungen innerhalb des Brennstoffemissionshandels
§ 30
Ermittlung des Anteilsfaktors
§ 31
Vermeidung von Doppelzählungen durch Überwachung und Berichterstattung bei Luftfahrzeugbetreibern
§ 32
Vereinfachende Maßnahmen im Rahmen der Verifizierung

Abschnitt 5CO2-Grenzausgleichssystem

§ 33
Verwendung der Sicherheitsleistung

Abschnitt 6Beleihung

§ 34
Aufhebung der Beleihung

Anlage
Standardwerte für den Anteilsfaktor