Für diese Textfassung stehen derzeit keine geprüften Verlinkungsdaten zur Verfügung.

Teil 6Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung

§ 39Fahrzeugkennzeichnung

(1)
Das Eisenbahn-Bundesamt weist jedem Fahrzeug mit Erteilung der Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen eine europäische Fahrzeugnummer zu. Satz 1 gilt auch im Fall der Erteilung der Fahrzeugtypgenehmigung.
(2)
Der Halter von Eisenbahnfahrzeugen darf ein Fahrzeug erst dann verwenden, wenn
1.
das Fahrzeug in ein Fahrzeugeinstellungsregister eingetragen und die europäische Fahrzeugnummer aktiviert worden ist und
2.
die europäische Fahrzeugnummer am Fahrzeug angebracht worden ist
a)
bis zum nach den Vorgaben der Anlage H des Beschlusses 2012/757/EU der Kommission vom über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG (ABl. L 345 vom , S. 1; L 101 vom , S. 15), der zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/995 (ABl. L 165 vom , S. 1; L 98 vom , S. 44) geändert worden ist,
b)
ab dem nach den Vorgaben der Anlage H der Durchführungsverordnung (EU) 2019/773 der Kommission vom über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2012/757/EU (ABl. L 139 I vom , S. 5) in der jeweils geltenden Fassung.