Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung*)
Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
Geändert durch Art. 2 V v. 17.6.2020 I 1298
Gesetze
Teil 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Grundlegende Anforderungen § 4 Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften § 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität § 5a Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität § 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften § 7 Notifizierung von technischen Vorschriften § 8 Nebenbestimmungen
Teil 2 Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 1 Erteilung einer Genehmigung
§ 9 Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung § 10 Genehmigungsstelle § 10a Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken
Kapitel 2 Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen
§ 11 Voraussetzungen und Verfahren § 12 Konformität von Fahrzeugen mit genehmigtem Fahrzeugtyp § 13 Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen § 14 Vorgehen im Fall eines Widerrufs einer Genehmigung
Kapitel 3 Probefahrten
§ 15 Probefahrten
Kapitel 4 Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
§ 16 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind § 17 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind § 18 Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers § 19 Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 5 Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung
§ 20 Aufrüstung und Erneuerung § 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung § 22 Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung § 23 Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme
Teil 3 Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
§ 24 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten § 25 Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen § 25a Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen § 26 Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten § 27 Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen § 28 Marktaufsicht
Teil 4 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 29 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen § 29a Prüfungen vor der Nutzung eines genehmigten Fahrzeugs § 30 Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung § 31 Weitere Unterrichtungspflichten § 32 Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten
Teil 5 Konformitätsbewertungsstellen
§ 33 Aufgaben der benannten Stellen § 34 Aufgaben der bestimmten Stellen § 35 Anerkennungsvoraussetzungen § 35a Anerkennung der benannten Stellen § 35b Unterrichtungspflichten des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen § 35c Anerkennung der bestimmten Stellen § 36 Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit § 37 Unterauftragsvergabe § 37a Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller § 37b Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen § 37c Weitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen § 37d Mitarbeit in Koordinierungsgruppen
Teil 6 Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung
§ 38
(weggefallen)
§ 38a Europäisches Fahrzeugeinstellungsregister § 39 Fahrzeugkennzeichnung § 40 Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen
Teil 7 Schlussbestimmungen
§ 41 Ordnungswidrigkeiten § 42 Übergangsvorschriften § 43 Befristung
Anlage 1 Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) Anlage 2 Übrige Eisenbahninfrastruktur Anlage 3
(weggefallen)
Anlage 4 Maßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Aufrüstung oder Erneuerung einzustufen sind Anlage 5 Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind Anlage 6 Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung Anlage 7 Gegenstand einer Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen Daten bereitgestellt durch das BMJV gekko