Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen

§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Annahme von mineralischen Abfällen

§ 3
Annahmekontrolle

Abschnitt 3Herstellen von mineralischen Ersatzbaustoffen

Unterabschnitt 1Güteüberwachung

§ 4
Allgemeine Anforderungen an die Güteüberwachung
§ 5
Eignungsnachweis
§ 6
Werkseigene Produktionskontrolle
§ 7
Fremdüberwachung
§ 8
Probenahme und Probenaufbereitung
§ 9
Analytik der Proben
§ 10
Bewertung der Untersuchungsergebnisse der Güteüberwachung
§ 11
Klassifizierung mineralischer Ersatzbaustoffe
§ 12
Dokumentation der Güteüberwachung
§ 13
Maßnahmen bei in der Güteüberwachung festgestellten Mängeln

Unterabschnitt 2Güteüberwachungsgemeinschaften

§ 13a
Anerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Widerruf
§ 13b
Tätigkeit der Güteüberwachungsgemeinschaft, Organisation und Betrieb

Unterabschnitt 3Untersuchung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und nicht aufbereitetem Baggergut

§ 14
Untersuchungspflicht
§ 15
Bewertung der Untersuchungsergebnisse
§ 16
Klassifizierung von Bodenmaterial und Baggergut
§ 17
Dokumentation
§ 18
Zwischenlager

Abschnitt 4Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen

§ 19
Grundsätzliche Anforderungen
§ 20
Zusätzliche Einbaubeschränkungen bei bestimmten Schlacken und Aschen
§ 21
Behördliche Entscheidungen
§ 22
Anzeigepflichten
§ 23
Ersatzbaustoffkataster

Abschnitt 5Getrennte Sammlung von mineralischen Abfällen

§ 24
Getrennte Sammlung und Verwertung von mineralischen Abfällen aus technischen Bauwerken

Abschnitt 6Gemeinsame Bestimmungen

§ 25
Lieferschein und Deckblatt
§ 26
Ordnungswidrigkeiten
§ 27
Übergangsvorschriften

Anlage 1
Abkürzungsverzeichnis und Materialwerte für die in den Anlagen bezeichneten mineralischen Ersatzbaustoffe
Anlage 2
Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken
Anlage 3
Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in spezifischen Bahnbauweisen
Anlage 4
Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung
Anlage 5
Bestimmungsverfahren
Anlage 6
Zulässige Überschreitungen
Anlage 7
Muster Lieferschein
Anlage 8
Muster Deckblatt/Voranzeige/Abschlussanzeige