Verordnung zur Durchführung von EU-Sondermaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse
- Geändert durch Art. 5 V v. I 2630
- Die V tritt gem. § 12 Satz 2 mit Ablauf des außer Kraft, sofern nicht mit Zustimmung des Bundesrates etwas anderes verordnet wird. § 12 Satz 2 aufgeh. durch Art. 5 V v. ; dadurch ist die Geltung dieser V über den hinaus verlängert worden.
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§ 4Bestimmungszwecke für die aus dem Markt genommenen Erzeugnisse
- (1)
- Bestimmungszweck für die aus dem Markt genommenen Erzeugnisse ist neben der in Artikel 80 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. L 157 vom , S. 1) genannten Verwendung die Verwendung zu Nichtnahrungszwecken mit Ausnahme der Verarbeitung zu Futtermitteln.
- (2)
- Die Empfänger aus dem Markt genommener Erzeugnisse müssen diese entsprechend den in Absatz 1 vorgesehenen Bestimmungszwecken verwenden.