Verordnung zur Durchführung von EU-Sondermaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse*) Geändert durch Art. 5 V v. 7.12.2011 I 2630 Die V tritt gem. § 12 Satz 2 mit Ablauf des 23. Dezember 2011 außer Kraft, sofern nicht mit Zustimmung des Bundesrates etwas anderes verordnet wird. § 12 Satz 2 aufgeh. durch Art. 5 V v. 7.12.2011; dadurch ist die Geltung dieser V über den 23.12.2011 hinaus verlängert worden. Gesetze Eingangsformel … § 1 Anwendungsbereich, Zuständigkeit, Betriebssitz § 2 Marktrücknahmen von Nichtmitgliedern § 3 Notifizierungen § 4 Bestimmungszwecke für die aus dem Markt genommenen Erzeugnisse § 5 Beträge § 6 Anträge § 7 Anerkennung gemeinnütziger Einrichtungen oder wohltätiger Stiftungen § 8 Muster, Vordrucke und Formulare § 9 Mitteilungspflichten § 10 Aufzeichnungs-, Duldungs- und Mitwirkungspflichten § 11 Ordnungswidrigkeiten § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten