Gefahrstoffverordnung*)
Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 337; 2026 I Nr. 44
Abschnitt 1Zielsetzung, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 1
- Zielsetzung und Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Gefahrstoffinformation
- § 3
- (weggefallen)
- § 4
- Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung
- § 5
- Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten
- § 5a
- Besondere Mitwirkungs- und Informationspflichten für Veranlasser von Tätigkeiten an baulichen oder technischen Anlagen
Abschnitt 3Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten
- § 6
- Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung
- § 7
- Grundpflichten
Abschnitt 4Schutzmaßnahmen
- § 8
- Allgemeine Schutzmaßnahmen
- § 9
- Zusätzliche Schutzmaßnahmen
- § 10
- Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B
- § 10a
- Besondere Aufzeichnungs-, Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B
- § 11
- Verwendungs- und Tätigkeitsbeschränkungen für Asbest
- § 11a
- Anforderungen an Tätigkeiten mit Asbest
- § 12
- Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen
- § 13
- Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle
- § 14
- Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten
- § 15
- Zusammenarbeit verschiedener Firmen
Abschnitt 4aAnforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten einschließlich der Begasung sowie an Begasungen mit Pflanzenschutzmitteln
- § 15a
- Verwendungsbeschränkungen
- § 15b
- Allgemeine Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten
- § 15c
- Besondere Anforderungen an die Verwendung bestimmter Biozid-Produkte
- § 15d
- Besondere Anforderungen bei Begasungen
- § 15e
- Ergänzende Dokumentationspflichten
- § 15f
- Anforderungen an den Umgang mit Transporteinheiten
- § 15g
- Besondere Anforderungen an Begasungen auf Schiffen
- § 15h
- Ausnahmen von Abschnitt 4a
Abschnitt 5Verbote und Beschränkungen
- § 16
- Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
- § 17
- Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Abschnitt 6Vollzugsregelungen und Ausschuss für Gefahrstoffe
- § 18
- Unterrichtung der Behörde
- § 19
- Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse
- § 19a
- Anerkennung ausländischer Qualifikationen
- § 20
- Ausschuss für Gefahrstoffe
Abschnitt 7Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Übergangsvorschriften
- § 21
- Chemikaliengesetz – Anzeigen
- § 22
- Chemikaliengesetz – Tätigkeiten
- § 23
- (weggefallen)
- § 24
- Chemikaliengesetz – Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
- § 25
- Übergangsvorschriften
- Anhang I
- Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
- Anhang II
- Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse
- Anhang III
- Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden