Gentechnik-Sicherheitsverordnung*)
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen
- Ersetzt V 2121-60-1-4 v. I 2340 (GenTSV)
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen
- § 3
- Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Grundlagen und Durchführung der Sicherheitseinstufung
- § 4
- Grundlagen der Risikobewertung und der Sicherheitseinstufung gentechnischer Arbeiten
- § 5
- Risikobewertung von Organismen
- § 6
- Veröffentlichung der Liste risikobewerteter Spender- und Empfängerorganismen
- § 7
- Biologische Sicherheitsmaßnahmen
- § 8
- Empfängerorganismen und Vektoren als Teil einer biologischen Sicherheitsmaßnahme
- § 9
- Grundsatz der Sicherheitseinstufung
- § 10
- Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Mikroorganismen
- § 11
- Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Tieren und Pflanzen
- § 12
- Gentechnische Arbeiten zur Herstellung von hochwirksamen Toxinen
Abschnitt 3Sicherheitsmaßnahmen
- § 13
- Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz
- § 14
- Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
- § 15
- Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
- § 16
- Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
- § 17
- Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen
- § 18
- Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen
- § 19
- Anpassung von Maßnahmen der Arbeitssicherheit und Überwachung des Arbeitsbereiches
- § 20
- Arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen
- § 21
- Unterrichtung der Beschäftigten
- § 22
- Allgemeine Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung
- § 23
- Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
- § 24
- Entsorgung von Abwässern und Abfällen ohne Vorbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
- § 25
- Inaktivierung von gentechnisch veränderten Organismen vor der Abwasser- oder Abfallentsorgung
- § 26
- Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 3 und 4
Abschnitt 4Projektleiter
- § 27
- Verantwortlichkeiten des Projektleiters
- § 28
- Sachkunde des Projektleiters
Abschnitt 5Beauftragter für die Biologische Sicherheit
- § 29
- Bestellung eines Beauftragten für die Biologische Sicherheit
- § 30
- Sachkunde des Beauftragten für die Biologische Sicherheit
- § 31
- Aufgaben des Beauftragten für Biologische Sicherheit
- § 32
- Pflichten des Betreibers gegenüber dem Beauftragten für die Biologische Sicherheit
Abschnitt 6Ordnungswidrigkeiten
- § 33
- Ordnungswidrigkeiten
- Anlage 1
- Allgemeine Kriterien für die Risikobewertung
- Anlage 2
- Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
- Anlage 3
- Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
- Anlage 4
- Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume