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2. AbschnittEignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge

§ 4Arbeitsmedizinische Vorsorge

(1)
Der Unternehmer hat Personen, die nach vorherigen Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 im Steinkohlenbergbau mit anderen Tätigkeiten über Tage innerhalb des Unternehmens beschäftigt werden oder aus dem Beschäftigungsverhältnis ausscheiden, eine nachgehende Vorsorge in Zeitabständen von längstens fünf Jahren ab dem Zeitpunkt der Beendigung der Tätigkeit oder Beschäftigung dann anzubieten, wenn
1.
sie bei ihrer Tätigkeit fibrogenen Grubenstäuben ausgesetzt gewesen sind,
2.
während ihrer Tätigkeit mindestens eine Nachuntersuchung stattgefunden hat und
3.
ihre Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 nach dem beendet wird.
Die Organisation der nachgehenden Vorsorge nach Satz 1 kann mit Zustimmung des Beschäftigten auf einen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung übertragen werden.
(2)
Die arbeitsmedizinische Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge, einschließlich nachgehender Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom (BGBl. I S. 2768) in der jeweils geltenden Fassung bleibt unberührt.
(3)
Die ärztliche Überwachung beruflich exponierter Personen nach dem Strahlenschutzgesetz vom (BGBl. I S. 1966), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 1966) geändert worden ist, und der Strahlenschutzverordnung vom (BGBl. I S. 2034, 2036) in der jeweils geltenden Fassung bleibt unberührt.