Gesundheitsschutz-Bergverordnung*)
Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten
- Zuletzt geändert durch Art. 11 V v. I 2034; 2021 I 5261
- Eingangsformel
- …
1. AbschnittAnwendungsbereich
- § 1
- Räumliche und sachliche Anwendung
2. AbschnittEignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge
- § 2
- Eignungsuntersuchungen
- § 3
- Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen
- § 4
- Arbeitsmedizinische Vorsorge
- § 5
- Durchführung der Untersuchungen
- § 6
- Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung
3. AbschnittBesondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube
1. UnterabschnittAllgemeine Bestimmungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
- § 7
- Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
2. UnterabschnittBesondere Bestimmungen für den untertägigen Steinkohlenbergbau
- § 8
- Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube
- § 9
- Zulässige persönliche Staubbelastungswerte
- § 10
- Einstufung der Betriebspunkte
- § 11
- Staubmessungen
- § 12
- Überwachung der staubexponierten Personen
3. UnterabschnittBesondere Bestimmungen für den untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau
- § 13
- Maßnahmen bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube
4. AbschnittSchlussvorschriften
- § 14
- Unterrichtung
- § 15
- Übertragung von Pflichten
- § 16
- Behördliche Ausnahmen
- § 17
- Ordnungswidrigkeiten
- § 18
- Übergangsvorschriften
- Schlußformel
- …
- Anlage 1
- Einteilung der Eignungsgruppen
- Anlage 2
- Fristen für Nachuntersuchungen
- Anlage 3
- Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen
- Anlage 4
- Ärztliche Bescheinigung über Erst- und Nachuntersuchungen
- Anlage 5
- (weggefallen)
- Anlage 6
- Ermittlung der persönlichen Staubbelastungswerte nach § 5 Abs. 1
- Anlage 7
- Zuordnung der Betriebspunkte zu Staubbelastungsstufen nach § 7 Abs. 1
- Anlage 8
- Höchstzulässige zeitliche Abstände für Wiederholungsmessungen nach § 8 Abs. 2 Satz 2
- Anlage 9
- Mindestangaben in den Aufzeichnungen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2